IGVAU beim Neujahrsempfang der Grünen im Münchner Westen

Am 18.1.2021 waren wir als IGVAU von den Grünen-Vertretern in unserem BA23 beim digitalen Neujahrsempfang der Grünen im Münchner Westen eingeladen. Es waren Mandatsträger von Bezirksausschüssen, Stadtrat, Land- und Bundestag dabei (u.a. die zweite Bürgermeisterin von München, Katrin Habenschaden und MdL Hep Monatzeder und MdB Dieter Janecek). Die Idee war ein Austausch mit Bürgern vor Ort über wahrgenommene Probleme und eine Kommunikation der von den Mandatsträgern verfolgten Themen.  Wir haben zu einigen der uns wichtigen Themen nachgefragt und folgende Antworten erhalten:  

Verkehrsberuhigung der Vesaliusstraße

Aus Sicht der Grünen ein wünschenswertes Ziel, aber politisch kaum durchsetzbar, da u.a. der Verkehr zum EVERS und zur S-Bahn durch diese Straße fließt und Alternativen nicht absehbar sind.  

Dialogdisplays im Stadtviertel  

Bisher durften nach einem schon älteren Beschluss des Stadtrates in München keine Dialogdisplays aufgestellt werden. Hierzu gibt es eine auf 2 Jahre angelegte Versuchs- und Evaluationsphase seitens der Stadt München, die noch läuft. Es sieht aber sehr danach aus, dass diese Displays möglich sein werden. Die Bezirksausschüsse haben auch ein Budget, aus dem dann u.a. diese Displays bezuschusst werden dürfen.    

Höhere Transparenz verkehrspolitischer Entscheidungen und Kommunikation  

Wir haben angemerkt, dass die Formate der „Bürgersprechstunde im BA vor Ort“ und der „Bürgerversammlungen“ von vielen Einwohnern im Stadtbezirk als eher angestaubt empfunden wird und eine Ergänzung um digitale Formate wünschenswert wäre, um Bürger besser und effizienter in Kommunikation und Entscheidungen einzubinden. Wir haben erfahren, dass die Stadt München eine digitale Beteiligungsplattform plant.